BAE Systems zahlt 36 Mio. Dollar Strafe

BAE Systems wird eine zivilrechtliche Strafe in Höhe von 36 Millionen Dollar zahlen, nachdem das US-Außenministerium 104 Verstöße gegen Waffenexportvorschriften durch die amerikanische Tochtergesellschaft des Unternehmens festgestellt hatte. Die Verwaltungsvereinbarung wurde am 13. August 2026 bekannt gegeben.

Die Verstöße betrafen nicht genehmigte Exporte von technischen Daten in Länder wie China, Kanada, Großbritannien, Deutschland, Italien, Frankreich, Indonesien und die Schweiz. Die Verstöße reichten von der Übermittlung von Daten zu Leiterplatten für GPS-Systeme an einen chinesischen Hersteller im Dezember 2023 bis zum Export eines militärischen Gasturbinen-Kontrollsystems in die Schweiz ohne Genehmigung.

Das Außenministerium erklärte, die Einigung unterstreiche die Bedeutung, Verteidigungsgüter nur mit entsprechender Genehmigung zu exportieren. BAE habe alle bis auf einen der mutmaßlichen Verstöße freiwillig offengelegt, was zur Reduzierung der Strafe beigetragen habe. Zudem wurde ein Teil der Strafe in Höhe von 18 Millionen Dollar zur Bewährung ausgesetzt, unter der Bedingung, dass dieser Betrag zur Stärkung des Compliance-Programms des Unternehmens verwendet wird.

Zu den konkreten Vorfällen gehören die Übermittlung technischer Daten zu Leiterplatten für militärische GPS-Systeme an Kanada im September 2021, nachdem eine Lizenz abgelaufen war, sowie die Übermittlung der technischen Spezifikation eines Sprengstoffgemischs an Großbritannien. Ein Subunternehmer von BAE erbrachte zudem bei mehr als 17 Gelegenheiten in Italien, Frankreich und Indonesien Verteidigungsdienstleistungen ohne Genehmigung.

BAE Systems erklärte, man bleibe der vollständigen Einhaltung der Exportkontrollgesetze verpflichtet und habe mit der Überprüfung durch das Außenministerium uneingeschränkt kooperiert. Das Unternehmen fügte hinzu, man habe in den letzten Jahren intensiv daran gearbeitet, das Compliance-Programm zu verbessern, und nehme die Verantwortung zum Schutz kritischer Informationen ernst.

Das Außenministerium stellte fest, dass die Lieferkettenteams von BAE die Exportkontrollvorschriften nicht vollständig verstanden hätten und dass die sicheren Dateiübertragungsnetzwerke vor dem Senden von Daten keine Warnhinweise zu Exportkontrollen angezeigt hätten. Die Vereinbarung verpflichtet BAE, die ausgesetzten 18 Millionen Dollar zur weiteren Stärkung der Compliance-Maßnahmen zu verwenden.